BGE Volksbegehren nimmt Hürde zum Parlament

  • 12 May 2022

Montag 9. Mai 2022 wurde abgerechnet. Das 2. und diesmal von allen Grundeinkommens Initiativen eingebrachte Begehren „BGE umsetzen!“ wurde 168.981 mal unterstützt. 
Sind wir zufrieden? 

Einerseits ist es wichtig die Hürde ins Parlament geschafft zu haben, andererseits ist uns klar, dass zu einer Volksabstimmung mit einer Annahme eines konkreten BGE-Gesetzes noch ein langer Weg zu gehen ist. Wie schnell werden wir ihn gehen?

6,361.579 Stimmen wären 100% Zustimmung in Österreich gewesen. Das erste BGE Volksbegehren Ende 2019 schaffte 70.000 Stimmen. Wenn sich die Zustimmung zum BGE im gleichen Tempo erhöht, haben wir 2032 eine große Mehrheit von über 5 Millionen Stimmen. Hält unser bestehendes System so lange durch? Wie sieht 2032 unser Planet 2032 aus, wenn wir aus der Konkurrenz um finanziellen Gewinn nicht vorher ausgestiegen sind?

Die Frage wie wir das Soziale, das Wirtschaftliche und die Umwelt, als unsere Lebensgrundlage, ausbalancieren bleibt wichtig. Das BGE bietet wichtige Lösungsansätze, die noch ausserhalb des politisch Umsetzbaren liegen. Diese Umsetzung mit einer befruchtenden Debatte zu beginnen ist unser größter Wunsch. Vielleicht liefert die Behandlung im Nationalrat dazu einen wichtigen Startschuss. Wir werden uns dafür einsetzen.

Danke an alle, die uns unterstützt haben. Die Richtung stimmt.