Der Klimabonus, ein Grundeinkommen?

Alle Achtung! Ein Bedingungsloses Einkommen (wenn auch kein BGE) wird gerade in Österreich ausgezahlt, unabhängig von Staatsangehörigkeit, Vermögen oder Einkommen. Alle die hier leben, jung und alt, krank und gesund, arbeitsuchend und beschäftigt, erhalten es diesen Herbst.
 
Es nennt sich frisch und flott „Klimabonus“. Es ist genauso gemacht, wie wir es wünschen, mit nur einer Bedingung: hier zu leben. Es kommt direkt aufs Konto, oder auf Antrag als Barzahlung über die Post. Wow! Mehr unter https://www.klimabonus.gv.at/
 
Warum? Weil eine Konsumbesteuerung eingeführt wurde. Alle Konsument*innen in Österreich zahlen ab Oktober 2022 über die Preise ihrer Konsumgüter Steuerbeiträge - für CO2 Emissionen. Gleichzeitig bekommen alle im Vorhinein den Klimabonus ausbezahlt, der diese Steuern für einen Standard-Konsum ausgleicht. Kinder bis 18 erhalten den halben Klimabonus, weil sie keine Haushaltskosten tragen.
 
Die Logik aus Sicht des Klimaschutzes:
Wer viele Emissionen kauft, zahlt viele Steuern.
Die soziale Logik: Der Klimabonus zahlt für geringen Konsum die CO2-Steuer zurück, wer mehr kaufen kann, braucht keinen Bonus.
 
Der Klimabonus ist die erste universalistische Zahlung der Republik Österreich an ihre Bevölkerung. Das Klimaministerium geht davon aus alle, die hier wohnen, erreichen zu können, sogar Obdachlose. Sie bekommen ihren Wohnsitz lt. §19a Meldegesetz an dem Ort, den sie regelmäßig aufsuchen.
 
Doch die echte Sensation ist: Niemand muss einen Antrag stellen, geschweige denn begründen. Lediglich wie der Klimabonus ausbezahlt werden soll, ist mitzuteilen. Das ist nahe an der Bedingungslosigkeit. Wir finden das bemerkenswert und ohne Beispiel*
 
Wie ist der Klimabonus einzuschätzen? Wenige hundert Euro jährlich sind ein Anfang. Ein Zeichen, dass die Politik Einkommen von Arbeit gedanklich trennen kann und mit Konsumbedarf verbindet. Konsequent und ohne Ideologie gilt:
Alle, die hier leben, kaufen ein.
Alle bezahlen über die Preise CO2 Steuern.
Damit sowohl sparsame Menschen mehr Klimabonus erhalten, als sie an CO2 Steuern zahlen, als auch hohe Konsumausgaben mehr CO2 Steuern beinhalten, als der Klimabonus ausgleicht, erhalten alle den gleichen Klimabonus. Wir erkennen: Eine CO2-Steuer für alles kombiniert mit einer fixen Gutschrift für alle ergibt progressive Steuersätze entlang der Konsumausgaben.
 
Das selbe Prinzip vertritt die Generation Grundeinkommen schon seit 2020 mit einem Steuermodell, welches statt Einkommen nur mehr Konsum und Vermögen besteuert.** Das Modell wurde mit Daten von 2018 simuliert und zeigt eine massive Kostensenkung bei Erwerbsarbeit und Verteuerung von Importen. Der Klimabonus heißt dort noch Grundeinkommen und bietet Österreich einen Standortvorteil.
 
Fazit: Ein Bedingungsloses Grundeinkommen muss, auch wenn es Klimabonus heißt, die Höhe haben, die ein Leben in Würde ermöglicht. Bis wir alle dadurch frei sind jede Art von Arbeit zu wählen oder abzulehnen, dauert es noch Jahre, aber die ersten Schritte sind schon Gesetz.
 
* Falls ein anderes Beispiel bekannt ist, schreibe uns wir@fuereinander.jetzt
** Broschüre https://fuereinander.jetzt/sites/default/files/Broschuere_BGE-Umsetzen_mit-Studie.pdf
oder Interview https://youtu.be/5T8aDFHq5-M