Unsere Position zum BGE-Volksbegehren

  • Donnerstag, 10. Oktober 2019
BGE-Volksbegehren

Aus unserem Newsletter zum Volksbegehren, das im November stattfindet:

Das BGE-Volksbegehren wurde 2018 von Herrn Hofer alleine gestartet und wird im November 2019 zur Unterschrift aufliegen.

Ein Grund zu feiern? Ja und Nein.

Da es im Internet kaum Informationen für dieses Volksbegehren gibt, wird es gelegentlich der Generation Grundeinkommen zugerechnet.

Die Generation Grundeinkommen definiert seit der Gründung 2017 das BGE mit folgenden international abgestimmten Kriterien:

Eine Gesellschaft garantiert all ihren Mitgliedern einen regelmäßigen Betrag, hoch genug, menschenwürdig zu leben, ohne Zwang zur Gegenleistung.

Mag die Finanzierung oder die Administration sein, wie sie will, an diesen vier Kriterien kann man ein BGE erkennen: an alle, als Rechtsanspruch, bedingungslos und ausreichend.

Die Begründung des Volksbegehrens von Peter Hofer fängt folgendermaßen an: "Jeder Mensch hat das Recht auf ein Leben in Würde...". Jedoch wird im Volksbegehren nur Österreicher*innen ein solches Recht zugestanden. 1,5 Millionen Menschen die teilweise schon in Österreich geboren wurden, Steuern zahlen, das Land mitgestalten, werden von diesem Antrag übersehen. Das hätte große soziale Probleme zur Folge.

Die Generation Grundeinkommen plant weiterhin ein eigenes Volksbegehren, das von allen an alle Menschen bezahlt wird. Die Grundzüge dieses Entwurfes sind in diesem Video erklärt.

Ein erfolgreiches Volksbegehren verpflichtet den Nationalrat, es zu diskutieren. Das könnte für das BGE förderlich sein. Wollen Sie das Volksbegehren unterstützen? Wir meinen: Es ist - wie immer - ihre Wahl!