Grundeinkommen – Schnell erklärt

Was verstehen wir als Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)?

Eine regelmäßige Zahlung der Gemeinschaft (Staat) an alle ihre Mitglieder (Einwohner) als Grundrecht – ohne Gegenleistung und Nachweis der Bedürftigkeit – in einer Höhe, die ein einfaches, würdevolles Leben ermöglicht.

Wie könnte es finanziert werden?

Die gegenwärtige Besteuerung menschlicher Arbeit hemmt Leistungserbringung und spaltet die Gesellschaft in Zahler und Empfänger. Könnte eine Steuer auf Vermögen und Leistungsentnahme (d.h. Umsatz/Konsum) in Zukunft mehr Solidarität erzeugen, da sie jeder zahlt? Alle, die hier wohnen, konsumieren Güter, würden dadurch Steuern zahlen und das BGE als rückvergütete Konsumsteuer empfangen. Alle bekommen es, alle zahlen es.

In welcher Höhe würde das Bedingungslose Grundeinkommen ausgezahlt?

Die Höhe soll Beziehern ein einfaches, würdevolles Leben ermöglichen. Für Kinder würde es geringer ausfallen, da sie keinen Haushalt führen. Das BGE soll inflationssicher, steuerfrei und an kein erwartetes Verhalten geknüpft sein. Es ginge auch nicht verloren, wenn man zusätzlich Einkommen erzielt. Ausgezahlt würde es substitutiv. Das heißt, wer heute weniger als das BGE zur Verfügung hat, bekäme das BGE. Wer heute mehr erhält, bekäme auch mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen sein Einkommen in gewohnter Höhe. Alle dürften in beliebigem Umfang steuerfrei dazuverdienen. So wäre garantiert, dass niemand weniger als das BGE zur Verfügung hätte. Für jene, die heute höhere Pensionen oder Erwerbseinkommen erhalten, würde sich die Höhe ihres Einkommens nicht verringern.

Könnte das Bedingungslose Grundeinkommen Lohndumping fördern?

Die Löhne würden steigen und fallen, je nach Attraktivität der Tätigkeit. Mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen in ausreichender Höhe entstünde jene finanzielle Freiheit, mit der Arbeitsverhältnisse auf Augenhöhe verhandelt werden könnten. Attraktivität und Entlohnung einer Tätigkeit würden durch das BGE teilweise voneinander entkoppelt. Unattraktive Jobs würden deutlich besser bezahlt oder automatisiert.

Welche Rolle hätte der Sozialstaat?

Gesundheitsversorgung, Infrastruktur und andere staatliche Aufgaben würden steuerfinanziert erhalten bleiben. Es gäbe nach unseren Vorstellungen keine Kürzungen der Sozialleistungen. Nur die Zusammensetzung der heutigen Geldleistungen würde sich ändern. Leistungen über das Bedingungslose Grundeinkommen hinaus blieben erhalten, darunter liegende würden durch das BGE ersetzt. Es wäre das finanzielle Fundament, das alle sicher trägt – ergänzend zum Sozialnetz, das weiterhin in besonderen Lebenslagen auffangen soll.

Wie würde ein Bedingungsloses Grundeinkommen die Wirtschaft verändern?

Es würde die Existenz von Unternehmern, Mitarbeitern und Kunden sichern. Dies könnte eine nachhaltigere Wirtschaft fördern. Durch ein stabiles finanzielles Fundament dank BGE kombiniert mit einem funktionierenden Sozialsystem wäre die “Gesellschaft mit beschränkter Haftung” erreicht. Durch diese Voraussetzung könnte ein leistungsfreundliches Steuersystem eingeführt und damit endlich menschliche Tätigkeit zur Blüte gebracht werden.

Warum braucht es aus unserer Sicht ein Bedingungsloses Grundeinkommen?

Gäbe es nur Erwerbseinkommen und Kapitaleinkünfte, fielen in Österreich etwa 44% der Bevölkerung unter die Armutsgrenze*. Dank Sozialstaat sind es „nur“ 15%. Mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen in ausreichender Höhe fiele niemand unter diese Grenze. Die Umverteilung des Wohlstands gelänge u. a. durch die Möglichkeit, zu Ämtern, Vorgesetzten und Partner „Nein“ sagen zu können. So könnte das BGE mehr Freiheit, Emanzipation und Eigenverantwortung in der Gesellschaft bewirken.

Das BGE hebt unseren Blick vom Geld auf die wesentlichen Dinge. Das BGE brächte uns die Freiheit zur Gestaltung eines sinnerfüllten Lebens und wäre damit ein Baustein für eine werteorientierte Wirtschaft und solidarische Gesellschaft.

Mit Sicherheit zu Freiheit und Menschlichkeit.

*Quelle: Broschüre Sozialstaat Österreich: Leistungen, Ausgaben & Finanzierung 2016, S.14: Armutsgrenze definiert als 60% des Nettoäquivalenzeinkommens, für 2016 etwa 1180 EUR/Monat für den/die erste/n Erwachsene/n im Haushalt.