BGE – Schnell erklärt

Was verstehen wir als Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)?

Eine regelmäßige Zahlung der Gemeinschaft (Staat) an alle ihre Mitglieder (Einwohner_innen) als Grundrecht – ohne Gegenleistung und Nachweis der Bedürftigkeit – in einer Höhe, die ein einfaches, würdevolles Leben ermöglicht.
 

Wie könnte es finanziert werden?

Das Grundeinkommen soll an alle gehen, die im Staatsgebiet wohnen. Alle bekommen es, alle zahlen es. Dazu wären Änderungen im Steuersystem nötig. Heute wird menschliche Erwerbsarbeit stark besteuert. Gleichzeitig werden Milliarden Arbeitsstunden unbezahlt geleistet. Die Steuer der Zukunft würde nicht mehr die Leistungserbringung bremsen, sondern die Leistungsentnahme, wie zum Beispiel Ressourcenverbrauch.
 

In welcher Höhe würde das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ausgezahlt?

Die Höhe soll Bezieher_innen ein einfaches, würdevolles Leben ermöglichen. Für Kinder würde es geringer ausfallen, da sie keinen Haushalt führen. Das BGE soll inflationssicher, steuerfrei und an kein erwartetes Verhalten geknüpft sein. Es ginge auch nicht verloren, wenn man zusätzlich Einkommen erzielt. Ausgezahlt würde das BGE wie ein Mindestlohn. Das heißt: Heutige Nettoeinkommen würden zunächst um die Höhe des BGE verringert (nicht unter Null) und durch seine Auszahlung mindestens auf BGE-Höhe aufgefüllt. So wäre garantiert, dass niemand weniger als das BGE zur Verfügung hätte. Für jene, die heute höhere Pensionen oder Erwerbseinkommen erhalten, würde sich die Höhe ihres Einkommens nicht verringern.
 

Könnte das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) Lohndumping fördern?

Die Löhne würden steigen und fallen, je nach Attraktivität der Tätigkeit. Mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) in ausreichender Höhe entstünde jene finanzielle Freiheit, mit der Arbeitsverhältnisse auf Augenhöhe verhandelt werden könnten. Attraktivität und Entlohnung einer Tätigkeit würden durch das BGE teilweise voneinander entkoppelt. Unattraktive Jobs würden deutlich besser bezahlt oder automatisiert.
 

Welche Rolle hätte der Sozialstaat?

Gesundheitsversorgung, Infrastruktur und andere staatliche Aufgaben würden steuerfinanziert erhalten bleiben. Es gäbe nach unseren Vorstellungen keine Kürzungen der Sozialleistungen. Nur die Zusammensetzung der heutigen Geldleistungen würde sich ändern. Leistungen über das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) hinaus blieben erhalten, darunter liegende würden durch das BGE ersetzt.
 

Warum braucht es aus unserer Sicht ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)?

Gäbe es nur Erwerbseinkommen und Kapitaleinkünfte, fielen in Österreich etwa 44% der Bevölkerung unter die Armutsgrenze*. Dank Sozialstaat sind es „nur“ 15%. Mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) in ausreichender Höhe fiele niemand unter diese Grenze. Die Umverteilung des Wohlstands gelänge u. a. durch die Möglichkeit, zu Ämtern, Vorgesetzten und Partner_innen „Nein“ sagen zu können. So könnte das BGE mehr Freiheit, Emanzipation und Eigenverantwortung in der Gesellschaft bewirken.

Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) würde so den Weg zur freien Lebensgestaltung für alle ebnen. Es wäre das finanzielle Fundament, das alle sicher trägt – ergänzend zum Sozialnetz, das weiterhin in besonderen Lebenslagen auffangen soll.

Mit Sicherheit zu Freiheit und Menschlichkeit.

*Quelle: Broschüre Sozialstaat Österreich: Leistungen, Ausgaben & Finanzierung 2016, S.14: Armutsgrenze definiert als 60% des Nettoäquivalenzeinkommens, für 2016 etwa 1180 EUR/Monat für den/die erste/n Erwachsene/n im Haushalt.