Montag 9. Mai 2022 wurde abgerechnet. Das 2. und diesmal von allen Grundeinkommens Initiativen eingebrachte Begehren „BGE umsetzen!“ wurde 168.981 mal unterstützt.
Sind wir zufrieden?
Einerseits ist es wichtig die Hürde ins Parlament geschafft zu haben, andererseits ist uns klar, dass zu einer Volksabstimmung mit einer Annahme eines konkreten BGE-Gesetzes noch ein langer Weg zu gehen ist. Wie schnell werden wir ihn gehen?
Am 3.5.2022 luden wir zu Vortrag und Diskussion ins Ateliertheater im siebten Wiener Gemeindebezirk ein, um das BGE aus einer feministischen Perspektive zu beleuchten.
Am 21.4. fand die Pressekonferenz zum bevorstehenden Volksbegehren "Bedingungsloses Grundeinkommen Umsetzen!" in Wien statt. Alle Initiant*innen zeigten auf, warum die Forderung sinnvoll, leistbar und zukunftsfähig ist. Am selben Tag sendete der ORF eine Spezialausgabe seines Wirtschaftsmagazins ECO um Befürworter*innen und Kritiker*innen des Bedingungslosen Grundeinkommens zu Wort kommen zu lassen.
Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ist aktueller denn je. Die Corona-Pandemie hat dies einmal mehr vor Augen geführt. Doch unter Feminist*innen wird das BGE nach wie vor kontrovers diskutiert. Während die einen es als große Chance für die Selbstermächtigung von Frauen ansehen, halten die anderen das BGE für eine „Herdprämie“, welche die bestehenden patriarchalen Machtverhältnisse nur zementiert.
Mitte März erschien "Freiheit für alle" von R.D. Precht. Auf knapp 500 Seiten leitet der deutsche Philosoph Begründungen dafür her, dass wir, um unser Überleben als Spezies zu sichern, uns von einer Arbeits- und Konsumgesellschaft zu einer Sinngesellschaft entwickeln müssen. Diese Begründungen erscheinen als richtig und logisch aufeinander aufgebaut, wenn man folgender Aussage zustimmt: "Alle Menschen sind frei und gleich an Rechten und Würde geboren (art. 1 UN Menschenrechtserklärung 1948)".
Rechtzeitig zum Frauenwelttag am 8. März veröffentlichte Roswitha Minardi in Zusammenarbeit mit dem Verein Das-Grundeinkommen und der Friedensakademie Linz Band 4 der “Überlegungen zum Grundeinkommen” mit dem vielversprechenden Titel “Bedingungsloses Grundeinkommen- Herdprämie oder Booster für Geschlechtergerechtigkeit”. Die Autorin selbst ist seit vielen Jahren aktive Befürworterin des Grundeinkommens, außerdem bekleidet sie verschiedene Funktionen im internationalen Frauennetzwerk für Führungskräfte (EWMD).
Götz Werner, der Gründer von dm-drogerie markt, Prof. Götz W. Werner, ist am 8. Februar im Alter von 78 Jahren verstorben.
Seine Familie teilte mit, dass seine Kräfte in den zurückliegenden Monaten kontinuierlich nachgelassen hätten. Dies habe er mit großer Tapferkeit ertragen. Sein Sohn Christoph Werner, Vorsitzender der Geschäftsführung von dm, sagte, sein Vater sei friedlich verstorben, er und die Familie seien in tiefer Trauer.
Die Eintragungswoche steht fest. Das heißt nur noch vom 2. bis 9. Mai 2022 kann unser Anliegen österreichweit in allen Bezirksämtern unterschrieben werden. In Summe werden 7 Volksbegehren gleichzeitig aufliegen, im Mittelpunkt hier das BGE umsetzen.
Am 19. Jänner gab es etwas zu feiern: Vor 5 Jahren wurde in der Rudolf-Steiner-Schule Wien-Mauer der Grundstein des Vereins unter Anwesenheit diverser BGE-Größen gelegt. Um dieses Jubiläum angemessen zu feiern, war in eben jener Schule eine Live-Veranstaltung geplant, die aufgrund der Omikron-Welle in ein Online Event umgestellt werden musste. Bei der Übertragung, die von unserem Videographen Mag. Florian Razocha in den Räumen des Vereins möglich gemacht wurde, wurden die Zuschauer von Helmo Pape und Victoria Caic durch den Abend geleitet.
Am Wirtschaftsstandort Österreich widersprechen sich derzeit freier Handel und Sozialstaat. Da für Unternehmen der Wirtschaftsstandort Österreich teuer ist, bringt die Verlagerung von Produktion ins Ausland einen Vorteil, wenn gleichzeitig freier Handel erlaubt ist. So entsteht aber ein immenser Nachteil für den Sozialstaat und dadurch für die Erwerbsarbeit in Österreich.
