Positionspapier

Verein für das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE)

Die Generation Grundeinkommen Österreich fördert den Informationsaustausch zum Thema BGE mit dem Ziel der Einführung in Österreich, Europa und weltweit.

Warum?

Das Bedingungslose Grundeinkommen ermöglicht allen mehr Freiheit bei der bewussten Gestaltung eines erfüllten Lebens. Es ist ein wichtiger Baustein für eine gewaltfreie, solidarische und demokratische Gesellschaft, die ökologische Grenzen achtet.

Was verstehen wir darunter?

Das BGE ist ein regelmäßiges Einkommen, das allen Menschen einer Gemeinschaft von Geburt bis zum Lebensende als Rechtsanspruch gewährt wird.

Die Auszahlung erfolgt

  • allgemein, unabhängig von anderen Einkommen und Vermögen, ohne Bedarfsprüfung an alle, die in der Gemeinschaft ihren Lebensmittelpunkt haben.
  • bedingungslos, ohne jegliche Gegenleistung sowie ohne Unterordnung unter bestimmte Geschlechterrollen.
  • personenbezogen, an jeden einzelnen Menschen, haushaltsunabhängig.
  • in existenz- und teilhabesichernder Höhe, um ein Leben als vollwertiges Mitglied der Gemeinschaft führen zu können.

Das Bedingungslose Grundeinkommen ist die Basis eines verbesserten Sozialsystems, das allen Menschen schon im Voraus Sicherheit bietet, anstatt zu kategorisieren und erst im Nachhinein zu helfen. Damit ist erstmals finanzielle Armut und Stigmatisierung ausgeschlossen.

Ansprüche auf Leistungen aus der öffentlichen Kranken- und Unfallversicherung bleiben trotz BGE aufrecht. Ansprüche auf bedarfsorientierte Sozialleistungen und Sozialversicherungsleistungen, zumindest jene, die über die Höhe des BGE hinausgehen, bleiben bestehen.

Das BGE geht Hand in Hand mit der Stärkung und dem Ausbau öffentlicher Leistungen und sozialer Infrastrukturen in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Pflege, Verkehr, Wasser- und Energieversorgung, Wohnen, Sicherheit, etc.

Das Bedingungslose Grundeinkommen steht für eine faire und gleichberechtigte Aufteilung der für die Gesellschaft notwendigen, bezahlten wie auch unbezahlten Arbeiten. Angesichts großer gesellschaftlicher Verunsicherungen wird mit dem BGE eine zukunftsorientierte, konkrete und positive Vision formuliert: Es reicht für alle!

Grundsätzlich kann sich jede Gesellschaft ein Grundeinkommen leisten, die genügend Grundbedarfsmittel für alle ihre Mitglieder zur Verfügung stellen kann. Ohne Zweifel ist in Österreich ein BGE für alle finanzierbar. Dafür braucht es unser Engagement und politische Entscheidungen.

In der konkreten Umsetzung wie in der Finanzierung gibt es Spielraum für unterschiedliche Vorstellungen, solange diese der sozialen Ungleichheit entgegenwirken.

Insgesamt wird das BGE den heutigen Verwaltungsaufwand für den Sozialstaat vereinfachen, zumal sich manche der bisherigen Sozialleistungen erübrigen werden.

Begründung der Position

Das BGE stärkt den Zusammenhalt der Gesellschaft, fördert das Gemeinwohl, bietet positive Zukunftsperspektiven und lässt die Menschen aktiv an der Gestaltung der Gesellschaft teilnehmen.

In einer Zeit, in der Löhne oft nicht zum Leben reichen, befreit das BGE die Menschen von Zwängen und finanzieller Existenzangst und verringert damit verbundene psychische und physische Belastungen. Es lässt sich gut mit Forderungen wie Arbeitszeitverkürzung, Mindestlohn etc. verbinden.

Das BGE ermöglicht langfristig jedem Einzelnen sich Zeit zu nehmen und sich mit eigenen und gesellschaftlichen Belangen auseinanderzusetzen.

Das Bedingungslose Grundeinkommen ist eine essentielle Voraussetzung für die freie Entfaltung einer Gesellschaft mit lebensbejahenden, menschlichen Werten.

Es dient so mit der Verwirklichung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte:

- Alle Menschen sind frei und gleich an Würde geboren (Art. 1)
- Jeder Mensch hat als Mitglied der Gesellschaft Recht auf soziale Sicherheit (Art. 22)
- Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung (Art. 26)

UNO am 10.12.1948

Ziel ist: Ein „Gutes Leben für alle“, auch für kommende Generationen.

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