Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE)

Eine Gesellschaft garantiert all ihren Mitgliedern einen regelmäßigen Betrag, genug um menschenwürdig leben zu können, ohne Zwang zur Gegenleistung. In dieser Definition sind fünf Kriterien enthalten:

1. es ist eine Garantie, ein Rechtsanspruch
2. an alle Menschen im Staat, nicht nur Staatsbürger, oder an Haushalte
3. es ist Geld zusätzlich zur Daseinsvorsorge wie Gesundheitsversorgung, Bildungsangebot, öffentlichem Verkehr, sozialem Wohnbau, etc.
4. es ist genug, für ein würdiges Leben und Teilhabe an der Gesellschaft
5. es wird bedingungslos gezahlt, erst danach wird geschaut, wer darf es behalten.

Was, wenn Automatisierung viele Jobs kostet? Alles, was beschreibbar ist, kann für Roboter programmiert werden, um es schneller, länger, fehlerfrei, ohne Urlaub, Krankheit, Schwangerschaft und Streik, unzählige Male zu tun.

So investieren Unternehmen in Automatisierung, um Kosten und Risiken von Arbeitsplätzen zu senken. Menschen brauchen Einkommen. An unbezahlter Arbeit herrscht kein Mangel. Wo es um Gefühl, Freude, Wissen, Kreativität, Gesundheit, Beziehung, kurz ums Leben geht, brauchen wir mehr Arbeitende, statt weniger. Ohne die kostenlose Arbeit unserer Eltern beispielsweise hätten wir nie geschafft auf eigenen Beinen zu stehen.

Es geht nicht um Arbeit, die findet uns. Es geht um Einkommen. Wenigstens ein Grund-Einkommen. Individuell und für die Gesellschaft ist das BGE das Einkommen FÜR Arbeit.

Wir alle, da wir das BGE nicht verlieren. Kein Mensch hört auf zu arbeiten, bloß weil er fair behandelt wird. Arbeit ergibt Sinn, bringt Erfahrung, Ansehen, Lob, Dank, Anerkennung, Freude und Freunde und manchmal auch Geld. Großer Vorteil gegenüber heute: Das BGE bleibt, wenn Einkommen erzielt wird.

Keine Steuern mehr auf Einkommen. Jeder Euro mehr ist ein Euro mehr als Grundeinkommen. Das BGE bietet drei Möglichkeiten, dass Arbeit gemacht wird. Wertschätzen, selbst machen oder automatisieren. Andere "zwingen" geht nicht mehr. Das BGE beendet die "Lohnsklaverei".

Die Frage stellt sich auch ohne Grundeinkommen. Arbeit, die notwendig ist, um das gesellschaftliche Leben aufrechtzuerhalten, wird nie unerledigt bleiben. Droht dies, werden die Bedingungen verbessert. Wir sollen nicht über die Arbeit anderer urteilen. Wer putzt schon gerne? Mit Grundeinkommen werden wir es wissen. 

Ein BGE testen heißt es einzuführen. Warum? Weil bei jedem Test Empfängerkreis, Dauer und Ort limitiert sind, gilt der Einwand: Die Menschen waren nicht in der Situation eines echten BGE.

Unser Pensionssystem ist bis auf einen einzigen Buchstaben mit der BGE Definition ident: Eine Gesellschaft garantiert al(t)en Mitgliedern einen regelmäßigen Betrag, genug menschenwürdig leben zu können, ohne Zwang zur Gegenleistung.
Es gab und gibt Experimente in den unterschiedlichsten Ländern, die die Idee des Grundeinkommens in sich tragen: Brasilien, Finnland, USA, Namibia, Kanada, Kenia, Indien, Holland und viele mehr. Eigeninitiative wurde gefördert, Gemeinschaftssinn gestärkt, Kriminalität, Suchterkrankungen, Einsamkeit und Gesundheitsausgaben gingen zurück.

Es zeigt sich immer, dass Einkommen Arbeit ermöglicht. Die Höhe und die Bedingungslosigkeit bestimmen den Freiheitsgrad. Wie Demokratie und Rechtsstaat lässt sich das Grundeinkommen nicht  testen, sondern nur wagen.

Bei Einführung sollten die Preise gleich bleiben, um das BGE nicht zu entwerten. Dies gelingt, wenn zum Einführungstag bestehende Nettoeinkommen aus Löhnen und Pensionen bis zur Höhe des BGE in das BGE umgewandelt werden. 

Das BGE ist also wie ein Mindestlohn, allerdings vom Staat für alle Menschen im Land. Die Firmen zahlen ihren Mitarbeitenden dann die Differenz vom BGE auf die heutigen Netto-Einkommen als Zusatzeinkommen. Pensionsversicherungen zahlen den Differenzbetrag auf heutige Netto-Bezüge. 

So ist garantiert, dass niemand weniger als das Grundeinkommen zur Verfügung hat. Wer heute mehr hat, erhält mit BGE das gewohnte Gesamteinkommen. Es kann wie immer, wenn sich die Bedingungen ändern, zu neuen Vereinbarungen kommen. Siehe nächste Frage.

Die Zusatzeinkommen zum BGE werden nach Attraktivität der Tätigkeit höher oder geringer als heute ausfallen. Das BGE in ausreichender Höhe ist jene finanzielle Freiheit, mit der auf Augenhöhe verhandelt werden kann. Alle können in beliebigem Umfang dazuverdienen – da nun Verbrauch statt Arbeit besteuert wird, ist jeder Zuverdienst steuerfrei. 

Aufgaben ohne Bewerbungen werden besser bezahlt, anders attraktiviert (Sinn, Lernen, Status, Gemeinschaft, …), selbst gemacht, oder weil kein Mensch sie mehr machen muss, endlich automatisiert (Schlachthof, Kanalreinigung, Bürokratie, …) . Es würde sich ein echter Arbeitsmarkt entwickeln.

Ja, mit 5 Boni
Als Start-Up-Bonus würde es die Gründung von Unternehmen erleichtern. Als finanzielles Fundament erreicht das BGE die “Gesellschaft” mit beschränkter Haftung im doppelten Sinn. Als Beschäftigungsbonus bleiben alle Mitarbeitenden mit einem BGE ausgestattet, nur die Zusatzeinkommen sind Verhandlungssache. Nach Sinn und Attraktivität der Aufgabe können Betriebe bzw. Projekte viele oder wenige Menschen zu hohen oder geringen Zusatzeinkommen gewinnen. Mehr Flexibilität und Sicherheit für beide Seiten. Als Steuerbonus unserer ökosozialen Steuern lediglich auf Konsum bzw. Umsatz und Privatvermögen statt auf Einkommen wird für Firmen nur Steuer beim Umsatz fällig, nicht vorher. So wird a) menschliche Arbeit mit maschineller gleichgestellt und b) heimische Produktion, mit importierter Ware gleichgestellt. Als Konjunkturbonus hat jeder Mensch zumindest das BGE als Kaufkraft. Beim Single wenig relevant, könnten Wohngemeinschaften oder Familien dank mehrerer BGE stabilere Konsument:innen werden als heute. Das Ende der Armut ist daher auch gut für die Wirtschaft. Als Flexibilitätsbonus hilft das BGE beiden Seiten, sich anzupassen. Damit schafft das BGE einen Arbeitsmarkt im eigentlichen Sinne. Unternehmen mit den attraktivsten Arbeiten werden die meisten Menschen anziehen, unattraktive Jobs die wenigsten (was höchste Löhne oder Automatisierung erzwingt). Pointe des BGE: Es wird kaum Erwerbslose, wie wir sie heute zählen, mehr geben, da sich nur mehr ganz wenige Menschen arbeitsuchend melden. 

Ja, da das Geld auch ohne Meldung beim AMS kommt.
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Nicht, wenn es grundsätzlich eingeführt wird.
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Definitiv! Das Grundeinkommen ersetzt den Sozialstaat nicht, es ergänzt ihn perfekt.

Daseinsvorsorge, wie Gesundheitsversorgung, sozialer Wohnbau, Pflegedienste, Kinderbetreuung, Frauenhäuser, etc. bleiben. Nur die Geldleistungen würden sich ändern. Das BGE wäre das finanzielle Fundament für alle Grundbedürfnisse – der Sozialstaat die Adresse für die besonderen Bedürfnisse der jungen, alten und schwachen Menschen.

Niemand hätte weniger als heute. Doch viele hätten mit dem BGE endlich die Perspektive ihr Leben zu verbessern. Dank Bedingungslosigkeit können alle ohne drohende Streichungen loslegen, und zeigen, was in ihnen steckt.

Unser Sozialstaat hat einen Fehler, er heißt: Armut.
Das BGE hat einen Fehler, da es Menschen erreicht, die es nicht brauchen. Dieser Fehler ist jedoch nicht existenzgefährdend und mit einer Besteuerung sanierbar. Der Sozialstaat sichert uns bei Krankheit, Unfall und Widrigkeiten des Lebens. Die Pension allerdings entstammt einer Zeit sicherer und langer Erwerbsbiographien.

Das BGE als “Update” der Altersvorsorge und Familienbeihilfe bekommen alle, lebenslang, indviduell und wertgesichert. Wem das nicht Sicherheit genug ist, dass es auch das gesamte Umfeld, also Kinder, Nachbarn, Partnerinnen, Freunde und Pflegerinnen bekommen, der kann – wie heute, nur besser – Reserven ansparen oder Vorsorge treffen. Das Pensionsalter wird abgeschafft. Aus der Pflicht bis 65 erwerbstätig sein zu müssen, wird die Freiheit jederzeit steuerfrei zum BGE dazuverdienen zu können.

Das BGE erkennt an, dass jeder Mensch ein Einkommen braucht. Wir sparen uns die Frage des Mangels “Wer darf es bekommen?” und fragen “Wer darf es behalten?”. Dank Konsum- und Vermögen statt Einkommen als Steuerquelle wird trotz hoher Lebensdauer, globalem Freihandel und Automatisierung der Generationenvertrag hervorragend funktionieren.

Die Daseinsvorsorge  (Gesundheitsversorgung, öffentlicher Wohnbau, Personenverkehr, Bildungsangebote, Verwaltung und andere Staatsaufgaben) bleibt bestehen. Das BGE wird die gesamte Administration für Leistungen unter BGE-Höhe ersparen. Es müssen nur mehr höhere Leistungen beantragt werden. Viele Millionen Stunden gewonnene Zeit stehen nun jedes Jahr sinnvollen Tätigkeiten zur Verfügung.

Durch eine einmalige Umstellung.

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Im Gegenteil, denn die Integration gelingt viel besser. Selbstverständlich wird Österreich mit BGE noch attraktiver als heute. Das ist von Vorteil, denn in Europa schrumpft die Bevölkerung und um die Zuwanderung junger qualifizierter Menschen wirbt schon heute jeder Staat. Dank BGE könnten sogar mehr Unionsbürger:innen nach Österreich ziehen, wenn ausser uns kein EU-Staat BGE hat. Ein Land, in dem Menschen gerne leben, macht vieles richtig.

Österreichs Wirtschaft braucht Zuwanderung. Wer hier lebt, trägt mit Arbeit zur Wertschöpfung und mit Konsum zum Steueraufkommen bei und erhält das BGE als eine Art "Steuergutschrift". Auch Kinder bekommen ein Kindergrundeinkommen. Das BGE als Schmiermittel der Integration in die Gesellschaft. Mit einem BGE haben alle in Österreich Wohnenden eine Basis, zu der ohne Abzüge hinzuverdient werden kann. Übergangsfristen für Menschen, die sich ansiedeln müssen kurz sein, da sie auf den gleichen Wohnungs- Arbeits- und Gütermarkt angewiesen sind.

Kann man ein BGE ausnutzen? Nein, da es ja ein Grundrecht ist. Wir werden daher viel mehr Vertrauen in den Staat sehen, weil der Staat seinerseits mit dem BGE sein Vertrauen ausdrückt. So gelingt Integration. Nur so!

Nein. Kapitalismus, Kommunismus, Faschismus, alle -ismen prägen das Verhalten von Menschen. Das BGE akzeptiert die Menschen, wie sie sind, selbst wenn sie sich verändern. Das BGE ist die Freiheit zur Arbeit und zur Pause. Niemand kann auf Dauer nichts tun. Früher oder später erwacht das Verlangen, das Leben zu füllen.

Mit dem BGEgelingt eine Machtverschiebung zum Individuum, gibt es mehr Möglichkeiten zur Selbstbestimmung. Das BGE stärkt die Verhandlungspositionen jedes Menschen für bessere Arbeitsbedingungen. Kein Lohndumping, keine unbezahlte Arbeit mehr, die unerledigt bleibt, weil alle dem Geld nachjagen müssen.