Corona-Krise und das BGE

  • Dienstag, 17. März 2020

Seit Ausbruch der Epidemie beschäftigt uns der Gedanke, wie die aktuelle Situation aussehen würde, wenn wir bereits ein BGE hätten. Jetzt ist die Zeit, Menschen zu bitten sich über das BGE Gedanken zu machen und dafür zu gewinnen. Wann wenn nicht jetzt wird der Wunsch der Trennung von Arbeit und Einkommen deutlicher? Daher haben wir uns vorgenommen, wo immer es geht das Konzept des BGE und das Volksbegehren zu bewerben. Eine größere Empfänglichkeit als derzeit wird es so schnell nicht wieder geben! Die Menschen sind zwangsläufig entschleunigt, aber auch verunsichert. Ergreifen wir gemeinsam die Gelegenheit zu informieren, zu hinterfragen, zu analysieren. Wenn wir alle unseren Debattenbeitrag leisten, können wir viel erreichen. Um für künftige Krisen gestärkt zu sein, um viele Unterstützungserklärungen zu generieren und eine solidarische Gesellschaft aufzubauen, die es dringend braucht! Wer macht mit? Welche Ideen habt ihr darüber hinaus?

Stellt euch vor, ein Virus stoppt das normale Leben, die Möglichkeit seine Leistung zu verkaufen, aber es gäbe schon das Bedingungslose Grundeinkommen für alle. Natürlich wären die wirtschaftlichen Folgen immer noch groß, aber niemand müsste sich wirklich um die reine Existenz sorgen. Da für die Grundbedürfnisse gesorgt wäre, könnten auch Kleinunternehmer*innen die Krise durchtauchen, freigesetzte Mitarbeiter*innen hätten eine gesicherte Grundversorgung, niemand müsste bangend und hoffend auf Almosen vom Staat warten, da der Staat schon vor der Krise allen eine stabile Einkommensquelle als Grundrecht garantiert hat. Das BGE dient individuell als Instrument zur Absicherung unserer Grundbedürfnisse und gesellschaftlich als Instrument zur Sicherung des sozialen Friedens.

Aktuell kann ein Volksbegehren für das BGE – auf allen Gemeindeämtern und auch online – unterzeichnet werden. Wappnen wir uns nicht nur gegen die Verbreitung des Corona-Virus, bereiten wir auch eine gesicherte Zukunft für uns alle vor!

Danke für die Unterstützung. Ihre Generation Grundeinkommen.

Neues BGE Volksbegehren

  • Sonntag, 9. Februar 2020
Klaus Sambor und Ingrid Farag reichen das Volksbegehren zum Grundeinkommen ein

Volksbegehren Online Unterstützen

Im Jänner wurde von Klaus Sambor und Ingrid Farag als Bevollmächtigten des Runden Tisches Grundeinkommen, dem auch die Generation Grundeinkommen angehört, ein neues BGE-Volksbegehren beim Bundesministerium für Inneres mit dem Titel: "Bedingungsloses Grundeinkommen umsetzen!" eingebracht.

Am 6.2. wurde dem Antrag stattgegeben. Bis maximal Ende 2021 können nun alle Wahlberechtigten auf jedem Gemeindeamt in Österreich mit Lichtbildausweis oder online weltweit mit Handysignatur folgende Forderung unterstützen:
 

Wir fordern den Gesetzgeber auf, durch bundesverfassungsgesetzliche Regelungen, ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) einzuführen. Dieses soll jeder Person mit Hauptwohnsitz in Österreich ein menschenwürdiges Dasein und echte Teilhabe an der Gesellschaft ermöglichen. Höhe, Finanzierung und Umsetzung sollen nach einem Prozess, an dem die Zivilgesellschaft maßgeblich beteiligt ist, gesetzlich verankert werden.

 

Zur Seite des BMI für die Onlineunterstützung via Handysignatur geht es hier:

Volksbegehren Online Unterstützen

 

Wir ersuchen alle Leser*innen dieser Zeilen um Erwägung einer Fördermitgliedschaft in der Generation Grundeinkommen. Die Mittel dienen der Bewerbung und Erklärung des Volksbegehren bis zur Eintragungswoche (etwa Frühling 2022). Ermöglichen sie ein Grundeinkommen zugunsten unseres Vereinskontos IBAN AT11 3412 9000 0021 6705, um ihr eigenes Grundeinkommen zu realisieren. 

Wenn sie eine Mitgliedschaft eintragen - den Betrag können sie selbst wählen - bleiben sie automatisch über die Kampagne informiert. Wir danken sehr und freuen uns auch über ihre Briefe, was sie über die Initiative mitteilen möchten. Ihre Generatione Grundeinkommen.

Generation Grundeinkommen | Landing Page
BedingungslosesGrundeinkommen? Was? Wiegenau? Bindabei. Vereinsgründung 2017VolksbegehrenVolksabstimmung
BedingungslosesGrundeinkommen? Was? Wiegenau? Bindabei

Was verstehen wir als Bedingungsloses Grundeinkommen?

Eine Gesellschaft garantiert ihren Mitgliedern einen regelmäßigen Betrag, genug um menschenwürdiges Leben zu ermöglichen, ohne Zwang zur Gegenleistung.

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Wie könnte das Grundeinkommen finanziert werden?

Es gibt unterschiedliche Ansätze. Wir beobachten, dass die gegenwärtige Besteuerung menschlicher Arbeit Leistungserbringung hemmt und die Gesellschaft in Zahlende und Empfangende spaltet. Könnte eine Steuer auf Vermögen und Leistungsentnahme, d.h. auf Umsatz, Konsum und Ressourcen, in Zukunft mehr Gerechtigkeit erzeugen, da sie alle zahlen? Alle, die hier wohnen, konsumieren Güter und würden dadurch Steuern zahlen – und das BGE als rückvergütete Konsumsteuer empfangen.

Wie würde das Grundeinkommen ausgezahlt werden?

Im Moment der Einführung müssten, damit die Preise gleich bleiben können, heutige Einkommen um das BGE verringert werden. Gleich danach würden sie durch das BGE wieder aufgefüllt. So wäre garantiert, dass niemand weniger als das Grundeinkommen zur Verfügung hat. Wer heute mehr erhält, hätte mit BGE das gewohnte Gesamteinkommen. Zum Grundeinkommen als bedingungsloser Sockel könnten alle in beliebigem Umfang dazuverdienen – würde Verbrauch statt Arbeit besteuert, wäre der Zuverdienst sogar steuerfrei.

Wie würden sich Erwerbseinkommen entwickeln?

Nach einer gewissen Zeit würden die Löhne und Einkommen steigen und fallen, je nach Attraktivität der Tätigkeit. Mit einem BGE in ausreichender Höhe entstünde jene finanzielle Freiheit, mit der Arbeitsverhältnisse auf Augenhöhe verhandelt werden könnten. Unattraktive Jobs würden deutlich besser bezahlt oder automatisiert werden. Unattraktive Dienstgebende müssten ihren Angestellten entgegenkommen. Es würde sich ein Arbeitsmarkt im eigentlichen Sinne entwickeln.

Welche Rolle hätte der Sozialstaat?

Alle Sachleistungen, wie Gesundheitsversorgung, blieben erhalten, allein die Geldleistungen würden sich mit BGE neu zusammensetzen. Es gäbe keine Kürzungen der Sozialleistungen. Nur die Zusammensetzung der heutigen Geldleistungen würde sich ändern. Das BGE wäre das finanzielle Fundament – ergänzend zum Sozialnetz, das weiterhin in besonderen Lebenslagen auffangen soll.

Wie würde ein Grundeinkommen die Wirtschaft verändern?

Es würde die Existenz von Unternehmer*innen, Mitarbeitenden und Kunden sichern. Dies könnte eine nachhaltigere Wirtschaft fördern. Durch ein stabiles finanzielles Fundament wäre die Gesellschaft mit beschränkter Haftung erreicht. Durch diese Voraussetzung könnte ein leistungsfreundliches Steuersystem eingeführt und damit endlich menschliche Tätigkeit zur Blüte gebracht werden.

Warum braucht es aus unserer Sicht ein Grundeinkommen?

Das BGE hebt unseren Blick vom Geld auf die wesentlichen Dinge. Das BGE brächte uns die Freiheit zur Gestaltung eines sinnerfüllten Lebens. Es wäre Baustein für eine werteorientierte Wirtschaft und für Gerechtigkeit in der Gesellschaft. Mit Sicherheit zu Freiheit und Menschlichkeit.

Wir. Füreinander. Jetzt.

Wer ist die Generation Grundeinkommen?

Wir sind Teil der Bürger*innenrechtsbewegung für ein Bedingungsloses Grundeinkommen. 

Wir entwickeln unter Berücksichtigung unterschiedlicher Ideen mit wissenschaftlicher Unterstützung ein umsetzbares Modell zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) für Österreich und fördern damit die landesweite Diskussion. 

Lesen Sie unser Positionspapier, die Vereinsstruktur und die Statuten

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Warum Grundeinkommen?

Um das Erreichte zu erhalten, müssen wir vieles ändern. Die Generation Grundeinkommen versteht sich gleichsam als Anwältin des Erreichten und Wegbereiterin des Möglichen. Manche nennen uns neoliberal, andere heißen uns kommunistisch. Folglich sind wir am richtigen Weg. Unser Tun basiert auf der Erkenntnis, dass die Sicherung der Existenz sowohl Kooperation als auch Wettbewerb um Exzellenz ermöglicht. Existentielle Sicherheit schafft Freiheit. Wir möchten zur eigenen Freiheit beitragen, indem wir sie uns einander garantieren – bedingungslos.

Genauer bitte!

Jede Freiheit wurde durch politische Auseinandersetzung erstritten. Jede Freiheit wurde erschöpften Autoritäten abverlangt und setzte die Debatte in Gang, was eine Gesellschaft zu sein beabsichtigt. Einmal erkämpft, wandeln sich Freiheiten stets in unverzichtbare Wesensmerkmale einer demokratischen Gesellschaft – in Grundrechte.

Das gilt für den Kanon liberaler Grundrechte, die das 18. Jahrhundert prägten. Das stimmt für die politischen Grundrechte, die dem 19. Jahrhundert Gestalt gaben. Das bewahrheitet sich schließlich für die sozialen Grundrechte, die im 20. Jahrhundert ergänzt wurden.

Es ist Zeit den nächsten Wandel einzuläuten, indem wir uns die Grundlagen der Existenz bedingungslos garantieren. Weiten wir unsere Freiheit um eine Dimension aus. Schaffen wir ein Grundrecht auf unsere Existenz und beenden wir damit finanzielle Armut in Österreich. Wir können und wollen uns Armut nicht mehr leisten. Wir können und wollen uns "Arbeitslosigkeit" nicht mehr leisten. Unsere Produktivität, die Gesundheit und Lebensqualität leiden unter dem Zwang zur Erwerbsarbeit. 

Unser Ziel

Wir streben ein Volksbegehren zum Bedingungslosen Grundeinkommen an. Um mehr über unsere Kampagne zu erfahren, tragen Sie sich bitte für den Newsletter ein. Aktuelles zum BGE erfahren Sie auch im Blog. Wie das Grundeinkommen in Österreich eingeführt werden könnte, lesen sie hier.

Was können Sie tun?

Alle, die für Freiheit, Demokratie und Gleichberechtigung brennen, mögen das Grundeinkommen zu Ihrer Forschungsfrage machen: Was kann das Grundeinkommen für mich und die Gesellschaft, in der ich lebe, tun?

Wir bedanken uns auch, wenn Sie uns als Fördermitglied unterstützen möchten, oder für Ihre einmalige finanzielle Unterstützung. Denn bevor die Idee endlich Wirklichkeit wird, die Vision zur Wahrheit, benötigt es Geldmittel. So ist es nun mal.

Politische Strategie, öffentliche Kommunikation, Überzeugungsarbeit, zivilgesellschaftliche Aktivitäten, wissenschaftliche Studien, all das wird mit den gesammelten Beiträgen finanziert. Alles in der Absicht umgesetzt, das Thema in der Öffentlichkeit zu verankern.

Damit kein falscher Eindruck entsteht: Der bei weitem größte Teil der notwendigen Arbeit, die geleistet wird, geschieht unentgeltlich. Die österreichische Kampagne für das Bedingungslose Grundeinkommen repräsentiert zivilgesellschaftliches Engagement, entlohnt durch Überzeugung.

Wir. Füreinander. Jetzt.