Die Überreichtumsgefährdungsschwelle - ein sehr sperriges Wort - vielleicht auch ein sperriges Konzept. Die deutsche Sprache ermöglicht es, grammatikalisch korrekt, Hauptwörter fast endlos aneinander zu reihen.
Das unvergessliche Donaudampfschifffahrtskapitänskajütenschlüsselloch werden manche noch aus der Schulzeit kennen, wenn es auch einige Zeit braucht um zu erfassen, worum es denn dabei eigentlich geht. Es gibt dabei Wörter, die inhaltlich überflüssig sind, wie z.B. „das Nulldefizit“.
Manche Wörter bezeichnen ein Konzept.
Wer das Wort Kreis nicht kennt, mag sich damit schwer tun zu beschreiben, was einen Kreis ausmacht.
Warum gehört also die Überreichtumsgefährdungsschwelle nun der sinnvollen Kategorie des Kreises und nicht der des Nulldefizits an?
Bereits im antiken Griechenland wurde viel über die Demokratie nachgedacht und auch mit verschiedenen Rahmenbedingungen, bewusst oder zum Teil unbewusst, experimentiert.
Und seit dem Beginn der Aufklärung wird wieder wie z.B. bei Jean-Jacques Rousseaus Gesellschaftsvertrag darüber nachgedacht, welche Rahmenbedingungen erfüllt sein müssen, damit die Entwicklung und Aufrechterhaltung einer gesunden Demokratie möglich ist.
Nun gibt es ein wesentliches Kriterium, das von den Altvorderen bis heute immer wieder als gegeben angesehen wird:
Die Setzung von Grenzen für Armut und Reichtum.
Auch der oft verkannte Machiavelli hatte eine klare Meinung zum Thema Reichtum: "In einer Monarchie kann Reichtum den Einzelnen niemals über den Fürsten stellen, aber in einer Republik stellt er ihn leicht über die Gesetze. Dann aber hat die Regierung keine Kraft mehr, und der Reiche ist der wahre Souverän." (Machiavelli, Discorsi, I,55)
Dieser Befund scheint sich durch aktuelle Diskurse rund um den Klimawandel und in der Politik generell zu erhärten. Ebenso wichtig wie eine Machtstruktur selbst, ist jedoch auch die zugehörige legitimierende Erzählung. Diese ist unserem Fall klar die Meritokratie – kurz gesagt: Jeder ist seines Glückes Schmied.
Bis zu einem gewissen Grad ist dies natürlich richtig, aber schon allein, ob man nördlich oder südlich des Äquators geboren ist, hat einen massiven Einfluss auf die eigene Potenzialentfaltung und ist am Ende eine Geburtslotterie. Der größte Teil des eigenen Schicksals beruht also auf der finanziellen und sozialen Ausstattung der Herkunftsfamilie.
Im Abschnitt „Wie die Gesetze dazu beitragen können, die Sitten, die Gewohnheiten und den Charakter eines Volkes zu bilden.“ seines Buches Vom Geist der Gesetze trifft Montesquieu eine zum Thema Meritokratie sehr prägende Unterscheidung: "Man würde die Menschen dort kaum nach nichtigen Talenten oder Eigenschaften schätzen, sondern nur nach wirklichen, und deren gibt es nur zwei: Reichtum und persönliches Verdienst." (Charles de Secondat, Baron de Montesquieu)
Es scheint, als hätten die Vordenker der Aufklärung weniger unter der Illusion des heute vorherrschenden – protestantischen Wurzeln entspringenden - meritokratischen Prinzips, dass Reichtum mit persönlichem Verdienst gleichzustellen sei, gelitten. Für Montesquieu sind dies ganz selbstverständlich zwei verschiedene Dinge. Ein Befund, der auch heutzutage sehr einfach empirisch zu belegen ist, auch wenn psychologische Faktoren eine Anerkennung dieser Tatsache oftmals verhindern. Die Ballung von Reichtum in wenigen Händen führt zu einem Geldadel und immer mehr Vermögen in immer weniger Händen. Geld besitzt aufgrund des Zinseszins Effektes eine Eigenschaft, die man bei uns im Mostviertel damals mit „Der Teufel scheißt immer auf den größten Haufen“ bezeichnet hätte.
Für eine lebendige Demokratie
darf niemand zu arm sein, um an der politischen Willensbildung teilzunehmen und niemand zu reich, um diese Willensbildung im eigenen Sinn pervertieren zu können.
Eine Überreichtumsgefährdungsschwelle ist somit für eine funktionierende Demokratie überlebensnotwendig. Sie ist eine Analogie zu der bereits existierenden Armutsgefährdungsschwelle und sollte demokratisch definiert werden. Ein schönes Haus mit Garten wird nicht das Problem sein – der Besitz tausender Wohnungen hingegen vermutlich schon. Dazu muss das Bewusstsein dafür erst wieder entstehen, dass Kritik an zu großem Reichtum nichts mit einer Neidgesellschaft zu tun hat, sondern schlicht mit einem gesunden demokratischen Bewusstsein.
